• Die Regional Tangente West kommt

Es ist unschwer zu erkennen, dass die Baustelle zur Regional Tangente West (RTW) am Neu-Isenburger Bahnhof stetig voranschreitet. In diesem Abschnitt wird der Abzweig der Regionalbahn auf das Neu-Isenburger Stadtgebiet vorbereitet. Die Frage, wie es in Neu-Isenburg mit der RTW weitergehen wird, stellt sich somit nicht. Die Route wird so, wie sie von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, umgesetzt werden, davon ist auszugehen.

Einiges wurde in den vergangen Tagen zur RTW geschrieben. Die Spannweite der Artikel reichten von großer Gelassenheit des Bürgermeisters bis hin zum Scheitern des Projektes. Das Informieren der politischen Gremien begann mit der Bauausschusssitzung am 28. Juni. Hierzu wurde der Geschäftsführer der RTW GmbH Herr Horst Amann eingeladen, um den Mitgliedern des Ausschusses über den aktuellen Sachstand und der weiteren Projektplanung Auskunft zu geben. Herr Amann informierte darüber, dass durch Planungsrückstände der Stadt das Projekt RTW gefährdet wäre, vor allem, da noch immer keine Entwurfsplanung vorliegen würde. Verzögerungen seien somit hinzunehmen und es müsse mit Mehrkosten gerechnet werden. Nur durch eine straffe Planung ohne weiteren Komplikationen würde bei einer Entwurfsbeschlussfassung im September durch die Stadtverordnetenversammlung, der Zeitplan noch einzuhalten sein. Eine Aussage, die bei den Koalitionären von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN und der FWG Verwunderung auslöste. Bereits im Dezember 2022 wurden Haushaltsmittel bereitgestellt, um ein externes Planungsbüro anzuwerben und somit die Planungen zu beschleunigen. Ein Ergebnis liegt bisher noch nicht vor. Auch zu anderen Themen der städtischen Planungen wurden entsprechende Anfragen und Anträge durch die Koalition gestellt. So wurde unter anderem im Februar gefordert, dass ein umfassender Projektplan mit Finanzierungsdarstellung den Gremien der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt wird. „Ein absolutes Muss,“ lt. Oliver Gröll Fraktion Bündnis90/DIEGRÜNEN „um die weiteren Weichen der vielen Projekte in Neu-Isenburg richtig stellen zu können.“ „Es darf einfach nicht passieren, dass wir Fördermittel nicht abrufen können, weil wir in den Projektplanungen noch nicht so weit sind, so wie es uns im Stadtumbauprojekt in Teilen ergangen ist.“ Neu-Isenburg ist in einem Prozess der Veränderung und Erneuerung. Wir arbeiten seit einigen Jahren an der Entwicklung des alten Ortes der Frankfurter Straße bis hin zum Stadtquartier Süd der „Neuen Welt“. Zudem stehen die Sanierung und der Umbau der Hugenottenhalle zu einem „Dritten Ort“ als Kultur- und Bildungszentrum an. Das alles sind Projekte, die man nicht mal eben so parallel in eine Umsetzung bringen kann. Das bedarf einer exzellenten Planung und eines ebenso guten Projektmanagements, angeführt durch das zuständige Baudezernat. Es gehört aber auch dazu, die beschlussfassenden Gremien optimal zu unterrichten, auf Probleme frühzeitig hinzuweisen und Lösungen zu präsentieren oder gemeinsam zu erarbeiten. Im Fall der anstehenden RTW-Entscheidungen, sind aufgrund des engen Zeitplans, Korrekturen oder Einflussnahmen durch die Stadtverordneten kaum noch möglich. Ein Zustand, der sehr unbefriedigend ist. Generell sollte es so sein, das notwendige Planungsentscheidungen frühzeitig in die beschlussfassenden Gremien kommen, somit ist ausreichend Zeit für eine Bürgerbeteiligung, die Diskussionen und Beratungen gegeben. Findet das in diesem Rahmen nicht statt, so sind die Verantwortlichkeiten für die Projekte dementsprechend aufgeteilt und kaum in den notwendigen Beschlussfassungen der Stadtverordnetenversammlung zu suchen. Es gibt noch eine Stadtverordnetenversammlung am 12.7. dann erst wieder nach der Sommerpause im September. Das bedeutet, dass nur noch eine Sitzungsrunde der Gremien, allen voran des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Verkehr, für die anstehende Entwurfsplanung der RTW, vor dem abschließenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung stehen. Wenig Zeit, die aber gerne von der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN wahrgenommen wird, um mit den beteiligten Verwaltungsstellen und dem Bürgermeister konstruktiv zu einer guten Lösung für Neu-Isenburg zu kommen.