, , 7. April 2023

GRÜNE Energiepolitik – bewusst für die Menschen

Gut durch diesen Winter – und die nächsten !

Unabhängigkeit von fossilen Energien aus Russland und volle Gasspeicher, Turbo bei der Energiewende und Entlastungs-pakete für Millionen von Menschen: Deutschland hat in den letzten Monaten wirklich Unglaubliches geleistet. Denn auch, wenn die Energiekrise den Menschen in diesem Land einiges abverlangt hat:

Wir haben es geschafft. Wir sind gut durch diesen Winter gekommen.

The sun setting through a dense forest.

All das ist gelungen entgegen allen Untergangsszenarien von Wutwinter und Blackouts, Gasmangellage und Deindustrialisierung. Ganz gezielt wurden hier Ängste geschürt, nicht zuletzt von der Union, die inmitten einer Krise statt auf verantwortungsvolle Oppositionspolitik lieber auf Angstmacherei und Spaltung gesetzt hat – und es dabei mit der Wahrheit oft nicht ganz genau genommen hat. Und nun? Nun gehen wir die nächsten Schritte, um nach dem letzten Winter auch gut durch die nächsten zu kommen.

Wind turbines standing on a grassy plain, against a blue sky.

Eine zentrale Frage dabei: Wie heizen wir in Zukunft unsere Häuser und Wohnungen? Und was braucht es dafür?
Erstens: Einen konkreten Plan, wie die Wärmewende gelingen kann.
Zweitens: Planungssicherheit für die Bürger*innen, die Industrie und das Handwerk.
Drittens: Die nötigen Förderprogramme für den Umstieg.
Genau das ist der Weg, den die Ampel- Regierung mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes einschlägt.

  • Auch ab 2024 bleibt für die meisten Menschen zunächst alles wie gewohnt. Funktionierende Heizungen können weiter wie bisher benutzt und auch repariert werden.
The sun shining over a ridge leading down into the shore. In the distance, a car drives down a road.
  • Wenn die alte Gas- oder Ölheizung endgültig den Geist aufgibt, also ohnehin ersetzt werden muss, gilt Technologieoffenheit: Es wird weiterhin zahlreiche Wege geben, um die eigenen vier Wände zu heizen. In Bestandsgebäuden stehen neben Wärmepumpen und Fernwärme etwa Holz- und Pelletöfen sowie eine Vielzahl von hybriden Lösungen zur Verfügung. Auch Gasheizungen, die mit mindestens 65% klimaneutralen Brennstoffen laufen, sind eine Option. Und natürlich wird es in Einzelfällen die nötigen Härtefalllösungen geben. Im Neubau bieten sich vor allem Wärmepumpen und Fernwärme an.
  • Eine warme Wohnung darf niemals Luxus sein. Darum wird der Umstieg auf nachhaltige Wärme sozial gerecht gestaltet: Es wird milliardenschwere Förderprogramme geben, großzügige Übergangsfristen und Härtefallregelungen für die unterschiedlichsten Lebenslagen. Das ist sozial-gerechte Politik im Hier und Jetzt, aber auch für die Zukunft.
  • Fast alle Häuser eignen sich für eine Wärmepumpe. Selbst wenn sie z.B. im Altbau weniger effizient ist als bei optimaler Sanierung, ist sie immer noch effizienter als jede fossile Heizung.
  • Die Lebensdauer von Heizungen beträgt je nach Modell zum Teil 20-30 Jahre. Wenn wir 2045 klimaneutral sein wollen und müssen, heißt das: Wer jetzt in eine neue Heizung investiert, schützt mit nachhaltigen Heizkonzepten nicht nur das Klima, sondern trifft auch die klügere Wahl für sich selbst – weil nachhaltiges Heizen effektiv vor den erwartbar steigenden Preisen fossiler Energien in der Zukunft schützt.
  • Anders ausgedrückt: Nachhaltige Heizungen lohnen sich auch finanziell! Allein durch den Zertifikatehandel werden fossile Energien in den nächsten Jahren deutlich teurer werden, das heißt auch das Heizen mit Gas.
  • Für die Heizungshersteller wiederum schafft die Reform wichtige Investitionssicherheit: Sie sind längst dabei, die benötigten Kapazitäten in der Produktion aufzubauen. Mit der Reform können sie richtig loslegen. Das geschieht nun. Mit der Gesetzesreform steckt die Ampel einen klaren Rahmen, der der Branche das klare Signal gibt: Erneuerbare Wärme ist der Zukunftsmarkt, hier lohnt es sich, zu investieren.
  • Das gilt dann auch fürs Handwerk. Qualifizierung und Weiterbildung, aber natürlich auch die Gewinnung von Nachwuchs schreiten vor allem dort voran, wo Zukunftsmärkte und Perspektiven für die heimische Wertschöpfung absehbar sind. Mit dem Gebäudeenergiegesetz zählt der Sektor erneuerbarer Wärme fortan dazu.

Übrigens hat die Ampel-Regierung in Anbetracht der steigenden Gaspreise und der enormen Belastungen für Verbraucher*innen gemeinsam bereits im März 2022 beschlossen, dass von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Diesen Beschluss haben das Bundesbauministerium und das Bundeswirtschaftsministerium nun in gemeinsamer Federführung umgesetzt – und den Entwurf eines neuen Gebäudeenergiegesetzes erarbeitet.

Hinzu kommt: Energiepolitik ist auch Sicherheitspolitik. Nicht ohne Grund waren wir als Grüne von Beginn an gegen Nord Stream 2 – ein Projekt, das bis zuletzt von Union und SPD bejubelt wurde. Die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland hat uns in diese Krise geführt; fossile Brennstoffe können und werden nicht die Antwort aus der Krise heraus sein. Und so richtig es war, als Reaktion auf die Krise massive Rettungspakete zu schnüren, um Millionen von Menschen in diesem Land in einer schwierigen Phase zur Seite zu stehen: Langfristig müssen wir vorsorgen – und uns unabhängig machen von Autokratien und fossilen Energien.

Genau das tun wir nun. Und gemeinsam kriegen wir das hin.

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