In den letzten Wochen und Monaten wurden im Magistrat und in den Gremien der Stadtverordnetenversammlung unterschiedlichste Diskussionen geführt und Beschlüsse gefasst, die in Projektgruppen und AGs vertieft wurden. Dabei ging es u.a. um den Umbau der Frankfurter Straße, das Stadtumbau-Programm, die RTW-Planung und die Weiterführung der Straßenbahnlinie 17.

Dazu fragen wir an:

1. Wird die Erstellung des Bebauungsplan:100 (Frankfurter Straße) weiterverfolgt? Wenn „Ja“, wann ist damit zu rechnen? Wenn „Nein“, warum nicht?
2. Auf welchem Stand befindet sich die Gestaltungsfibel bzw. das Anreizprogramm für den Alten Ort und die Frankfurter Straße?
3. Wie weit ist die Umsetzung von Tempo 30 in der Frankfurter Straße gediehen?
4. Wann ist mit Ergebnissen zum Projekt Parkraumbewirtschaftung zu rechnen?
5. Wann ist mit einer Vorlage zur Grünplanung Schwerpunkt Innenstadt zu rechnen?
6. Welche Maßnahmen wurden gegen die unzulässige Nutzung des Kalbskopfgeländes als „Speditions- und Parkfläche“ eingeleitet
7. Wann ist mit einer Bebauung des Kalbskopfgeländes zu rechnen (siehe rechtskräftiger BPL)
8. Wie weit sind die Vorbereitungen des Ideenwettbewerbs zur Entwicklung eines Leitbildes der Frankfurter Straße gediehen?
9. Wann ist mit der Umsetzung des Ideenwettbewerbs zu rechen und wie wird dieser
   kommuniziert?

Begründung:
Seit Jahrzehnten wird über die Umgestaltung der Innenstadt diskutiert. Wir hoffen, dass mit der Beantwortung unserer Anfrage alle Interessierten auf einen vergleichbaren Sachstand gebracht werden können.

Für die Fraktion
Maria Sator-Marx 02.05.2022